hemsida
telefon: +49 7242 9535177

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ESG Edelmetall-Service GmbH & Co. KG
für den Ankauf von Edelmetallen und Diamanten am Sitz der Firma in Rheinstetten

Stand: 01.07.2016

Angaben über die ESG Edelmetall-Service GmbH & Co. KG

Vertragspartner:ESG Edelmetall-Service GmbH & Co. KG
(Kommanditgesellschaft)
Adresse & Sitz: Gewerbering 29b, D-76287 Rheinstetten
Telefon:+49 (0)7242 - 9535177
Telefax:+49 (0)7242 - 5240
E-Mail:info@Scheideanstalt.de
Internet:www.Scheideanstalt.de
Kontakt bei Beanstandungen:+49 (0)7242 - 9535177
Handelsregister, Registerrecht:Amtsgericht Mannheim
Handelsregisternummer:HRA 104747
USt-Identifikationsnummer:DE813287627
Persönlich haftende Gesellschafterin:ESG Edelmetall-Service Beteiligungs-GmbH
Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Sitz Rheinstetten
Handelsregister, Registergericht:Amtsgericht Mannheim
Handelsregisternummer:HRB 109661
Einzelvertretungsberechtigter
Geschäftsführer:
Dominik Lochmann



1. Geltungsbereich dieser AGB, Allgemeines

 

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“ oder „Bedingungen“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Firma ESG Edelmetall-Service GmbH & Co. KG (nachfolgend auch „Wir“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“). Diese AGB gelten ausschließlich; Gegenbestätigungen oder Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch, wenn die Angebotsabgabe oder Angebotsannahme des Kunden unter Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen AGB erfolgt oder, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung/Leistung vorbehaltlos ausführen.

1.2. Diese AGB betreffen unsere Leistungen und Angebote an unserem Sitz in Rheinstetten. Geschäfte, die über den Onlineshop der Firma ESG Edelmetall-Handel GmbH & Co. KG erfolgen, werden zu den Bedingungen, die in den gesonderten AGB dieser Gesellschaft genannt sind, abgewickelt.

1.3. Im geschäftlichen Verkehr mit Unternehmern gelten diese Geschäftsbedingungen auch für alle zukünftigen Rechtsgeschäfte, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.4. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (§ 14 BGB).


2. Vertragsabschluss, Vertragsabwicklung

 

2.1. Wir kaufen und recyceln die Edelmetalle Gold, Silber, Platin, Palladium sowie Rhodium und führen diese dann wieder dem Rohstoffkreislauf zu. Wir kaufen diese Edelmetalle (z.B. in Form von Schmuck, Zahngold, Barren, Münzen, Tafelsilber usw.) von Privatpersonen sowie von Unternehmen an. Außerdem kaufen wir Diamanten an.


2.2. Sie können Ihr Material mit einem Ausdruck des hierfür auf unserer Homepage bereitgestellten Versandbegleitschreibens per Postdienstleister bei uns einsenden. Ab einem Materialwert von 2.500,00 Euro können Sie Ihr Material auch auf unsere Kosten durch eine von uns beauftragte Werttransportfirma abholen lassen. Hierfür steht Ihnen unser Werttransport-Bestellformular zur Verfügung. Über den Eingang des Materials bei uns erhalten Sie eine Eingangsbestätigung.

Sie können Ihr Material auch persönlich nach Terminabsprache in unserem ESG-Scheidgutannahmecenter Rheinstetten abgeben.

2.3. Mit dem Eingang Ihres Materials bei uns unterbreiten Sie uns ein Angebot zu dessen Ankauf. Gleichzeitig sichern Sie uns damit zu, dass Sie geschäftsfähig und uneingeschränkter Eigentümer des Materials sind und, dass dieses weder verpfändet ist, noch sonstige Rechte Dritter hieran bestehen. Weiter sichern Sie uns zu, dass das Material nicht aus einer rechtswidrigen, insbesondere aus einer strafbaren Handlung stammt, auf eine solche zurückzuführen ist oder eine solche mit der Veräußerung bezweckt ist. Außerdem erklären Sie uns, dass nach Ihrem Wissen keine gefährlichen, insbesondere keine giftigen Bestandteile (z.B. Arsen, Quecksilber, etc.) enthalten sind.

Mit dem Eingang des Materials bei uns erklären Sie sich unwiderruflich damit einverstanden, dass wir zum Zwecke der Bewertung des Materials dieses in unserem Edelmetallprüflabor analysieren und es dabei, soweit erforderlich, mechanisch, thermisch  oder chemisch bearbeitet bzw. verändert werden kann. Hierbei kann es zu einer Beschädigung oder Zerstörung des Materials kommen. Schadensersatzansprüche wegen der Beschädigung oder Zerstörung des Materials stehen Ihnen nicht zu.

Verpackungsmaterial, Umverpackungen, Transportkästen sowie Originalverpackungen werden bei Wareneingang entsorgt und können bei Reklamationen nicht zurück geliefert werden.

2.4. Bei sofort analysierbarem Material (Schmuck, Barren, Münzen, Tafelsilber, usw.) ermitteln wir unmittelbar - innerhalb von zwei Arbeitstagen (Montag bis Freitag) - nach dem Materialeingang in unserem Edelmetallprüflabor den Wert des Materials und teilen Ihnen diesen postalisch oder auf Wunsch per Telefon oder E-Mail mit. Falls Sie eine Rücksprache vor der endgültigen Vergütung wünschen, bitten wir Sie, dies auf dem Versandbegleitschreiben ausdrücklich zu vermerken. Maßgebend ist der aktuelle Ankaufspreis am Tag des Wareneingangs. Wir erteilen Ihnen umgehend - innerhalb von zwei bis drei Arbeitstagen - nach dem Materialeingang eine Abrechnung und überweisen Ihnen den Gutschriftsbetrag auf das von Ihnen auf dem Begleitschreiben angegebene Konto.

Wenn Sie uns das Material persönlich gebracht haben, können Sie bei der Analyse anwesend sein und anhand des Ergebnisses der Analyse entscheiden, ob Sie uns Ihr Material verkaufen. Bei einem Verkauf erhalten Sie mit der Abrechnung den Gutschriftsbetrag auf Wunsch bis zu einem Wert bis EUR 10.000,00 sofort in bar ausbezahlt oder bei einem Wert über EUR 10.000,00 einen Barscheck, den Sie bei unserer in unmittelbaren Nähe gelegenen Hausbank einlösen können.

Mit der Erteilung der Abrechnung nehmen wir Ihr Angebot an. Damit kommt der Vertrag zwischen uns zustande und das Eigentum an dem eingelieferten Material geht auf uns über.

2.5. Bei Materialien, bei denen eine Wertermittlung erst nach einer Um- bzw. Bearbeitung möglich ist (z.B. Gekrätz, Filter, Schlämme, Schlacken, Pulver, usw.) teilen wir Ihnen dies zusätzlich oder mit der Eingangsbestätigung in Textform bzw. persönlich mit. Sobald uns das Analyseergebnis vorliegt, setzen wir uns mit Ihnen zwecks Angebotsannahme und Abrechnungsformalitäten in Verbindung

2.6. Die Vertragssprache ist deutsch.



3. Rücktrittsrecht

 

3.1. Bei Recyclingmaterialien: Wenn Sie bei der Analyse Ihrer Edelmetallscheidgüter nicht persönlich anwesend waren, können Sie ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten (ausgeschlossen davon sind Elektronikschrott, Kontakte, Stanzabfälle etc.), indem Sie uns dies binnen fünf Arbeitstagen (Montag bis Freitag) nach dem Materialeingang in Textform z.B. per E-Mail, Fax, Brief, o.ä.) mitteilen - maßgebend ist der Zugang bei uns - und uns den Ankaufpreis binnen einer Frist von zehn Arbeitstagen nach dem Materialeingang zurücküberweisen - maßgebend ist der Geldeingang auf unserem Konto.

 

3.2. Bei Anlagemetallen: Wenn Sie bei der Überprüfung und Wertfeststellung Ihrer Münzen und Barren nicht persönlich anwesend waren, können Sie ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten, indem Sie uns dies binnen eines Arbeitstages (Montag bis Freitag) nach dem Sie über den Ankaufswert informiert wurden in Textform z.B. per E-Mail, Fax, Brief, o.ä.) mitteilen - maßgebend ist der Zugang bei uns - und uns den Ankaufpreis binnen einer Frist von zehn Arbeitstagen nach dem Materialeingang zurücküberweisen - maßgebend ist der Geldeingang auf unserem Konto. Bei Anlagemetallen ist die Rücktrittsfrist kürzer als bei Recyclingmaterialien, da wir hier die Metallkurse direkt bei Ankauf von der ESG an der Börse gegengedeckt werden müssen.


3.3. Sollten Sie eine der unter 3.1. bzw. 3.2. vorgenannten Fristen nicht einhalten, ist der Rücktritt nicht wirksam erklärt worden.

3.4. Im Falle eines wirksamen Rücktritts senden wir Ihnen, nach Eingang des Ankaufspreises auf unserem Konto, Ihr Material binnen einer Woche zu Ihren Lasten zurück (DHL Service zu Ihren Lasten). Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Materials geht auf Sie über, sobald wir dieses dem Versandunternehmen übergeben haben.


4. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

4.1. Soweit Sie den Vertrag mit uns nicht vor Ort in unserem ESG-Scheidgutannahmecenter schließen liegt ein so genannter Fernabsatzvertrag vor. Verbrauchern steht bei einem Fernabsatzvertrag grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.


4.2. Gemäß § 312g Abs. 2 Ziffer 8 BGB besteht jedoch dann kein Widerrufsrecht, wenn ein Fernabsatzvertrag die Lieferung von Waren zum Gegenstand hat, deren Preis auf dem Finanzmarkt von Schwankungen  abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Dies betrifft die in 2.1 näher bezeichneten edelmetallhaltigen Produkte bzw. die Diamanten.

4.3. Für andere Waren, also solche, die nicht unter § 312g Abs. 2 Ziffer 8 BGB fallen, besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht für Verbraucher, über welches wir in der Folge belehren:

 

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ESG Edelmetall-Service GmbH & Co. KG, Gewerbering 29b, 76278 Rheinstetten, Telefon +49(0)7242-9535177, Telefax +49(0)7242-5240, info(at)scheideanstalt.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.


Wir können die Rückzahlung verweigern bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts

 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die die Lieferung von Waren zum Gegenstand haben, deren Preis auf dem Finanzmarkt von Schwankungen  abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können (vgl. Ziffer 4.2. dieser AGB).

 

5. Haftung

 

5.1. Wir haften uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haften wir uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.


5.2. Bei einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, also solchen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, haften wir auch für einfache Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein von uns garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Kunden gegen solche Schäden abzusichern.

5.3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

5.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, leitenden Angestellten und Organen.


6. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

 

6.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationaler Bestimmungen, insbesondere des UN-Kaufrechts (CISG).


6.2. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis unser Sitz.

7. Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung

 

7.1. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.


7.2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann sich nur auf Ansprüche aus diesem Vertrag stützen.

7.3. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ohne vorherige Einwilligung durch uns abzutreten oder zu übertragen.

8. Salvatorische Klausel

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

Allmänna villkor för affärer, leveranser och betalning samt konsumentinformation för ESG Edelmetall-Service GmbH & Co. KG

§ 1 Juridisk information - informationsplikt

ESG Edelmetall-Service GmbH & Co. KG (nedan kallat "ESG")

Handelsregisternummer: HRA 10 47 47 Amtsgericht Mannheim (D)

VAT-nummer: DE 813 287 627

Firmatecknare var för sig enligt lag: Dominik Lochmann, Birgit Schüßler

Adress: Gewerbering 29b, D-76287 Rheinstetten, Tel: +49 7242 5577, Fax: +49 7242 5240


§ 2 Bristfälligheter
För bristfälligheter ansvarar ESG som följer:
(1) Alla delar eller prestationer som uppvisar bristfälligheter inom reklamationsfristen ska repareras, levereras på nytt eller skaffas fram på nytt på ett sätt som vi finner lämpligt och utan kostnad, såvida orsaken förelåg redan vid tidpunkten för riskövergången.
(2) Avtalsparten bär bevisbördan för bristerna vid tidpunkten för riskövergången.
(3) Reklamationsfristen löper ut efter tolv månader. Detta gäller inte i de fall då lagen föreskriver längre tidsfrister samt i fall av livshotande skada, annan kroppsskada eller skada på hälsan vid en uppsåtlig eller grovt vårdslös pliktförsummelse från vår sida och vid medvetet undanhållande av en brist. De lagstadgade bestämmelserna om fristernas utgång, förlängning och omstart förblir oförändrade.
(4) Avtalsparten ska anmärka på uppenbara brister inom tre dagar från det att varan levereras. Anmärkningen ska ske skriftligen till oss. Anmärkningar på dolda brister ska ske utan dröjsmål från det att bristen upptäcks. I annat fall ogillas garantianspråken. För att fristen ska hållas räcker det att anmälan skickas iväg i tid. Avtalsparten bär hela bevisbördan för samtliga förutsättningar för anspråk, i synnerhet för själva bristfälligheten, för tidpunkten när bristfälligheten fastställdes och för att anmärkningen om bristfälligheten gjorts i rätt tid.
(5) Därefter måste vi få tillfälle att fullgöra våra förpliktelser inom en rimlig tidsfrist. Om fullgörelsen av förpliktelserna misslyckas två gånger kan avtalsparten dra sig ur avtalet eller minska ersättningen. Om avtalsparten väljer att dra sig ur avtalet efter misslyckat fullgörande har denne utöver det inga skadeståndsanspråk på grund av bristerna. Om avtalsparten väljer skadestånd efter misslyckat fullgörande så kvarstår föremålet för avtalet hos denne, om detta är rimligt. Skadeståndet begränsas till skillnaden mellan köpesumman och värdet på den felfria varan. Detta gäller inte när vi medvetet brutit mot avtalet.
(6) Ingen garantideklaration eller försäkran om egenskap är från vår sida förbunden med de egenskapsbeskrivningar vi gör bland annat inom ramen för inledande samtal och informationssamtal eller i broschyrer eller reklammaterial.


§ 3 Giltighetsområde
(1) De ovanstående och nedanstående affärsvillkoren gäller för alla leveranser, prestationer, anbud, inköp samt övriga affärstransaktioner med ESG i avtalsenliga handelstransaktioner med konsumenter och företag.
(2) De gäller för alla kommande affärsrelationer, även om parterna inte återigen uttryckligen kommer överens om detta.
(3) Konsumenter och företag ska tolkas enligt civilrättsliga bestämmelser.
(4) I och med att ordern lämnas, dock senast när prestationen resp. leveransen erhålls accepterar konsumenten/företaget dessa villkor.
(5) Endast dessa Allmänna affärsvillkor gäller. Motstridiga bekräftelser från avtalspartens sida med hänvisning till att deras affärsvillkor gäller bestrids härmed.
Avvikelser från och tillägg till dessa Affärsvillkor gäller endast om de bekräftas skriftligen. Om de Allmänna affärsvillkoren skulle kollidera, trots de ovannämnda bestämmelserna, så gäller i första hand de här fastlagda bestämmelserna.

§ 4 Avtalets slutande
(1) Våra anbud om försäljning och inköp är preliminära och ej bindande. Kunden beställer/säljer per telefon, fax, e-post eller via vår webbplats. Vid det sistnämnda tillvägagångssättet ser kunden alla uppgifter och har möjlighet att korrigera dem innan beställningen/försäljningsanbudet skickas in.
(2) Avtalet sluts först i och med vår förklaring om mottagande av beställningen/försäljningserbjudandet och dess innehåll (via en orderbekräftelse eller att genom att vi skickar fakturan) eller, vid en beställning, i och med att varan levereras till avtalsparten. Mottagningsförklaringen kan ske per telefon eller i skriftlig form.
(3) Parterna kommer överens om leverans mot förskottsbetalning, om ingen annan överenskommelse träffats.
(4) Om inget annat överenskommits gottgörs med ersättningsartiklar efter typ, dvs. om en artikel inte längre kan levereras skickar vi istället en kvalitativt och prismässigt likvärdig artikel.
(5) Anbud om köp och beställningar (anbud enligt § 145 BGB) från ett belopp motsvarande 10 000 euro accepterar vi endast skriftligen, per fax med underskrift (ej fax via dator) eller som digitalt signerat e-postmeddelande.
(6) Avtalsuppgifterna sparas av ESG. Kunder kan inte ta fram avtalsuppgifterna i efterhand.

§ 5 Affärstider, priser
(1) De priser som gäller på dagen för avtalets slutande gäller som överenskomna för köp- och säljtransaktioner, såvida ingen annan överenskommelse träffats. Priserna anges i euro exklusive moms.
(2) De affärstider som anges på www.scheideanstalt.de gäller. För anbud som lämnas under dessa affärstider gäller systemets aktuella kurser. När anbud lämnas utanför affärstiderna gäller den kurs som är aktuell i början av nästa affärstid.

§ 6 Ingen ångerrätt vid köp av ädelmetaller
Enligt § 312d avs. 4 punkt 6 BGB föreligger ingen ångerrätt, eftersom detta distansköpsavtal gäller leverans av varor vars pris påverkas av svängningar i finansmarknaden, vilka företagaren inte kan påverka och vilka kan uppträda under ångerfristen.

§ 7 Penningtvätt
(3) Vid alla kontanta affärer med ett värde från 15 000 euro där kunder köper ädelmetaller från ESG krävs, enligt bestämmelserna i lagen om penningtvätt (GwG, Geldwäschegesetz), att avtalsparten identifierar sig. Som identifikation kan avtalsparten sända en kopia av giltig legitimation eller pass. För försäljning av ädelmetall som sker i ESG:s lokaler finns lagstadgade krav på att kunden identifierar sig. När material skickas in per post sker identifieringen automatiskt, i och med att det utbetalade beloppet endast förs över till personliga bankkonton eller betalas ut per korsad check (check som måste sättas in på konto). Vi skickar inga kontanta medel.

§ 8 Leverans och riskövergång
(1) Överenskommelser om bindande leveransdatum vid leveranser som görs av ESG måste vara skriftliga.
(2) Vi har alltid rätt att göra delleveranser och delprestationer, såvida inte delleverans eller delprestation har uteslutits i avtal.
(3) Om kunden är en konsument och leveransen görs av ESG övergår risken för eventuell förlust av eller skada på levererad vara först när föremålet överlämnas till kunden. Överlämnandet anses ha skett även om kunden ej tar emot varan.
(4) Om kunden är ett företag övergår risken, även vid fraktfri leverans, från ESG till avtalsparten så snart försändelsen överlämnats till transportföretaget eller lämnat vårt lager för leverans. Om försändelsen fördröjs på avtalspartens önskan övergår risken till denne i samband med meddelandet om att varan är redo att levereras. Överlämnandet anses ha skett även om avtalsparten ej tar emot varan.
(5) ESG kommer överens om leveransdatum för varorna med avtalsparten, vid förskottsbetalning efter det att köpesumman betalats in. Leveransen sker huvudsakligen med hjälp av värdetransport, om inget annat avtalats. Avtalsparten måste vara närvarande på leveransadressen hela dagen på leveransdatumet, eftersom vi av säkerhetsskäl inte avtalar en exakt tidpunkt för leveransen. I regel sker leveransen mellan klockan 8:00 och klockan 17:00. Motsvarande gäller vid avhämtning av varor (inköp). Du hittar ESG:s öppettider på vår webbplats.
(6) Prestationsorten för inköpta varor är ESG:s kontor. Om det finns tillhörande dokumentation till varorna ska även de överlämnas till ESG. Säljaren är förpliktigad att skicka varorna med tillräcklig försäkring, såvida inte varorna avhämtas. Leveransen ska ske så att ESG måste kvittera mottagandet av varorna (rekommenderat med underskrift eller mottagningskvitto, inte rekommenderat med normal utdelning). Avsändaren bär bevisbördan för rätta åtkomsten av varan.
(7) Att varorna levereras med värdetransport påverkar inte prestationsorten. Värdetransport används endast i Tyskland, Frankrike och Österrike.

§ 9 Betalningsvillkor, dröjsmål, motfordringar, materialkontroll, materialegenskaper
(1) Vid förskottsbetalning förfaller fakturabeloppet utan avdrag till betalning direkt vid mottagandet av orderbekräftelsen resp. fakturan. Dröjsmål föreligger utan betalningspåminnelse om avtalsparten inte betalar inom tre valutadagar.
(2) Om leveranstider inte kan hållas på grund av force majeure, t.ex. mobilisering, krig, uppror, naturkatastrofer eller liknande händelser som t.ex. strejk eller lockout, förlängs tidsfristerna i motsvarande utsträckning.
(3) Försenad leverans från ESG uppstår först när ingen leverans skett vid överenskommet leveransdatum och skriftliga påminnelser varit fruktlösa i mer än 4 veckor. När leveranstider inte kan hållas på grund av flaskhalsar i de internationella råvarumarknaderna förlängs den ovannämnda tidsfristen till 12 veckor. Vid sådana förseningar ska ESG vederbörligen informera kunderna.
(4) Leveransförseningen påverkar inte de kurser som avtalats med konsumenten/företaget. Dessa gäller som överenskommet.
(5) Ifall våra leverantörer, trots avtalsförpliktelser, inte levererar beställda artiklar till oss inom tidsfristen har vi rätt att häva avtalet.
(6) Då ESG köper in material förfaller köpesumman till betalning när varorna tagits emot och kontrollerats med positivt resultat med avseende på äkthet, ädelmetallhalt och återvinningsbart/användbart tillstånd. ESG överför köpesumman senast två dagar efter avslutad kontroll till det konto kunden angivit. I regel sker överföringen med vändande post när värdet fastställts.

(7) För att fastställa värdet har ESG rätt att smälta eller homogenisera de material/skrot/varor som levereras för anbud samt att ta bort icke-metalliska föremål som stenar, plast, keramik, fyllningar, urverk och liknande. Om ingen affär kommer till stånd ansvarar ESG inte för materialförluster som uppstår på grund av detta.

Avgörande för slutredovisning och ersättning är de ingångsvikter som fastställs av ESG när materialet tas emot, tillsammans med materialanalyserna, respektive ESG:s sorteringskriterier för elektronikskrot.
(8) Då ESG köper material vi rätt att avstå från köp i de fall där kontrollen av äkthet och återvinnbarhet ger negativt resultat. I detta fall skickas varorna tillbaka till kunden på dennes bekostnad, om detta är vad kunden önskar eller om en fackmässig avfallshantering från ESG:s sida är förenad med kostnader. Om vi inte hör något från kunden inom 5 arbetsdagar från underrättelse avfallshanteras materialet automatiskt. Detsamma gäller även för inskickade materialprov.

(9) Material som levereras till ESG, personligen eller av speditör, ska vara fria från skadliga ämnen. I synnerhet får material som levereras till ESG för försäljning inte innehålla följande ämnen: Kvicksilver, brom, arsenik, cyanid, radioaktiva eller miljöfarliga ämnen.

Materialet får innehålla följande ämnen, men ESG ska vid leveransen i varje fall göras uppmärksam på deras närvaro: Beryllium, kadmium, bly.
(10) Avtalsparten är endast berättigad att verkställa en kvarhållanderätt eller kvittningsrätt i det fall att motfordringar har fastställts rättsligen, ej har bestridits eller har erkänts av oss.
(11) Om omständigheter, oavsett typ, kommer till vår kännedom, som sätter avtalspartens kreditvärdighet i fråga, så har ESG rätt att låta hela den kvarvarande skulden förfalla till betalning och kvarhålla ännu ej levererade varor resp. kräva dem som betalning eller säkerhet.

§ 10 Återtagandeförbehåll
(1) Till dess att ersättningen och samtliga fordringar som oavsett rättslig grund tillkommer oss mot avtalsparten nu eller i framtiden har betalats, tillkommer oss följande säkerheter, vilka vi på begäran friger efter vårt gottfinnande, såvitt deras värde varaktigt överskrider fordringarna med mer än 20 %.
(2) Varorna förblir vår egendom. Bearbetning och ombildning sker alltid för oss, dock utan förpliktelser för oss. Avtalsparten är förpliktigad att skriftligen anmäla bearbetningen eller ombildningen till oss utan dröjsmål. Om vårt (med-)egendom upphör genom förening så avtalas redan nu att avtalspartens (med-)egendom på den enhetliga saken värdemässigt (fakturavärdet) övergår till oss. Avtalsparten förvarar vår (med-)egendom utan ersättning. De varor som vi är (del-)ägare till kallas nedan för Förbehållsvaror.
(3) Då tredje part disponerar förbehållsvarorna, i synnerhet vid utmätningar, ska avtalsparten hänvisa till vår äganderätt och utan dröjsmål meddela oss så att vi har möjlighet att hävda vår äganderätt. Om tredje part inte är i stånd att ersätta våra rättsliga eller utomrättsliga kostnader som uppstår i detta sammanhang ansvarar avtalsparten för dessa.

§ 11 Ansvarsbegränsning, skadeersättningsanspråk
(1) Skade- och kostnadsersättningsanspråk från avtalspartens sida (nedan: skadeersättningsanspråk), oavsett rättslig grund, i synnerhet på grund av brott mot förpliktelser med anledning av skuldförhållandet och otillåten handling, är uteslutna.
(2) Detta gäller inte såvitt tvingande ansvar enligt lagföreskrift föreligger. Skadeersättningsanspråken för brott mot väsentliga avtalsskyldigheter är dock begränsade till avtalstypiska, förutsebara skador, såvida inte uppsåt eller grov vårdslöshet föreligger eller där ansvar föreligger på grund av livshotande skada, annan kroppsskada eller skada på hälsan.

§ 12 Datasäkerhet
ESG lägger stor vikt vid att skydda personrelaterade uppgifter. Det är självklart för oss att följa de lagstadgade bestämmelserna om dataskydd och datasäkerhet. ESG bearbetar och använder personuppgifter ur detta avtal endast i syfte att fullfölja avtalet, bistå med kundvård och genomföra egna reklamkampanjer.

§ 13 Slutbestämmelser/garantiklausul
(1) För samtliga rättsliga förbindelser mellan ESG och avtalsparten gäller endast lagarna i Förbundsrepubliken Tyskland. Användning av FN-köprätten är utesluten.
(2) Om en bestämmelse i dessa affärsvillkor eller en bestämmelse inom ramen för övriga överenskommelser är eller blir overksamma så påverkar det inte verkan hos övriga bestämmelser eller överenskommelser. Detta gäller inte om ett hävdande av avtalet kan bedömas vara oskäligt hårt mot någondera parten.

 

 

Användarvillkor för ESGs webbplats

Följande anvisningar ska följas när du använder denna och alla andra webbplatser som tillhör ESG:

Nyttjanderätt
ESG beviljar fysiska personer som besöker denna webbplats ett återkalleligt, icke exklusivt, personligt och begränsat tillstånd att besöka och använda webbplatsen och informationen som finns där. Tillståndet gäller under förutsättning att användaren uteslutande följer villkoren nedan och följer de begränsningar som föreskrivs i dessa användarvillkor. Det är inte tillåtet för användare att på något sätt störa, eller försöka störa, driften av webbplatsen.

Förbehåll

Informationens exakthet och tillförlitlighet:
Denna webbplats och dess innehåll tillhandahålls "i befintligt skick". ESG ansvarar inte för:
- punktlighet, noggrannhet eller fullständighet beträffande den information, som lämnas på webbplatsen, inklusive alla prisuppgifter.
- Riktigheten i resultat som användaren eller tredje part erhållit genom att använda webbplatsen. Alla åsikter eller bedömningar, som presenteras som ESG:s åsikt eller bedömning, återger endast ESG:s åsikt eller bedömning vid publiceringstillfället och kan ändras när som helst utan förvarning.

Regionala juridiska begränsningar:
Denna webbplats innehåller bland annat allmän information om egenskaperna hos de av ESG erbjudna produkterna och tjänsterna. Denna webbplats riktar sig inte till personer i länder där publicering av information om eller försäljning av sådana produkter och tjänster som beskrivs på webbplatsen är förbjuden, antingen det beror på nationalitet, hemvist eller andra orsaker. Personer som omfattas av sådana begränsningar får inte använda denna webbplats.

Hänvisningar till andra webbplatser (länkar):

De på webbplatsen angivna länkarna leder till allmänt tillgängliga sidor, vars innehåll inte utformas av ESG. Därför ansvarar ESG varken för innehållet eller för informationens riktighet på dessa sidor. Läs användarvillkoren för dessa sidor noggrant. Att ESG på webbplatsen anger en länk till en annan webbplats betyder inte att ESG tar ansvar för innehållet på den länkade webbplatsen, att vi samtycker till dess innehåll eller att vi rekommenderar det.

Ändringar av webbplatsen:

ESG förbehåller sig rätten att när som helst ändra, tillfälligt ställa in eller helt stänga driften av webbplatsen, inklusive de på webbplatsen erbjudna tjänster, upplysningar eller funktionaliteter som tillhandahålls inom ramen för avsedd användning av webbplatsen.

Begränsning av ansvar

Användaren använder webbplatsen på egen risk. Användaren bär ensam ansvaret och ensam förlustrisken som kan uppstå genom hämtning av, tillgång till eller användning av webbplatsen och/eller dess innehåll.
ESG ansvarar inte för några som helst skador som kan uppstå på grund av information som publicerats på webbplatsen eller genom fel eller utelämningar på webbplatsen.
ESG påtar sig inte något som helst ansvar för skador som uppstår på grund av investeringsbeslut som baseras på information som tillhandahålls på denna webbplats.

Inget erbjudande, ingen rådgivning
Våra kursanalyser baseras på källor som vi anser trovärdiga och tillförlitliga. Trots att vi noggrant väljer ut och utvärderar källorna kan vi inte ta ansvar för att uppgifterna är fullständiga, exakta och innehållsmässigt korrekta. Du måste själv eller med hjälp av din placeringsrådgivare kontrollera samtliga strategier som baseras på våra analyser med avseende på risk och omsättning. Informationen på denna webbplats utgör inte någon placeringsrådgivning, utan avser endast att underlätta ditt självständiga placeringsbeslut.

Jurisdiktion
Om inte annat framgår av avtal mellan parterna, följer dessa användarvillkor tysk rätt och ska tolkas enligt Förbundsrepubliken Tysklands lag.

Ändringar av användarvillkoren

ESG förbehåller sig rätten att efter eget gottfinnande ändra eller komplettera dessa användarvillkor. Användaren bör läsa användarvillkoren i början av varje besök på denna webbplats för att sätta sig in i eventuella ändringar.

Garantiklausul
Om vid någon tidpunkt en bestämmelse eller en delbestämmelse i dessa användarvillkor skulle vara olaglig, ogiltig eller icke tillämplig enligt lagstiftningen i någon jurisdiktion, så påverkar detta inte lagligheten, giltigheten eller tillämpbarheten för övriga bestämmelser i dessa användarvillkor i denna jurisdiktion eller i någon annan jurisdiktion.

Upphovsrätt
ESG:s webbplats utformades första gången år 1999 (då hette företaget Schüssler Metallgrosshandel GmbH & Co. KG), har ändrats kontinuerligt och är alltid upphovsättsskyddad. ESG förbehåller sig alla rättigheter till information, bilder och texter som visas på eller förmedlas genom denna webbplats. Genom att använda webbplatsen och tillståndet att utnyttja den erhåller användaren inga som helst rättigheter till webbplatsen eller dess innehåll.

Användaren får inte:
- använda webbplatsen för att erbjuda tjänster åt tredje part
- ändra eller avlägsna angivna upphovsrättsuppgifter
- utan föregående skriftligt medgivande från ESG använda logotyper, bilder eller andra kännetecken som identifierar ESG


© 2016 Edelmetall-Service GmbH & Co. KG, D-76287 Rheinstetten